P3: Digitalisierung kommunal grün nutzen und gestalten

Oft gehen mit Smart-City-Projekten aber auch Überwachungsfantasien einher. Wirtschaftliche Entwicklungen wollen solche Projekte für ihre Daten-Gier nutzen. Staaten sehen in solchen Projekten Chancen für neue Überwachungstechnologienkann durch Implementation solcher Technologien die Überwachung der Bevölkerung erleichtert werden . Das alles sind abwegige Beweggründe. Überwachung darf nicht Bestandteil einer smarten Stadt sein! Smart Cities müssen auch immer den Datenschutz und die Persönlichkeitsrechte ihrer Bewohner*innen wahren.

Digitale Verwaltungen und Online-Bürger*innendienste sind ein erster Schritt in der Verbesserung des Kontaktes mit den Bürger*innen. Es muss endlich möglich sein, wichtige Behördengänge auch online durchführen zu können. Auf diese Weise entsteht nicht nur eine Entlastung der lokalen Verwaltungen - auch die Beziehung zwischen Bürger*innen und Verwaltungen verändert sich nachhaltig. Ein zweiter Schritt kann der Einsatz von Online-Bürger*innenbeteiligungen sein - zusätzlich zu den bestehenden Formen. Hier können Bürger*innen diskutieren und ihre Ideen und Kompetenzen in die Umsetzung von Projekten der Politik oder Verwaltung vor Ort (z. B. Bauvorhaben oder Bürger*innenhaushalte) einbringen. Die Einstiegshürden sind dabei sehr niedrig und ermöglichen so einer größeren Anzahl an Bürger*innen als bisher die Beteiligung. Wir fordern daher die Einführung von digitalen Verwaltungen und Online-Bürger*innendiensten, sowie Online-Bürger*innenbeteiligungen.

Digitale Lösungen sind oft ein guter Weg, Umweltverschmutzung und Energieverschwendung entgegenzutreten. Ein Beispiel hierfür wären Straßenlaternen, die sich nur dann einschalten, wenn sie auch tatsächlich gebraucht werden. Aber auch an anderen Stellen lässt sich in Städten viel Strom einsparen. Es braucht daher auch dezentrale Beratungsstellen für die Einwohner*innen, die sie bei der Einführung und Nutzung von digitalen Lösungen bei der Verringerung des Stromverbrauches helfenberaten, um den Stromverbrauch zu minimieren. Klar ist aber auch, dass digitale Lösungen auch einen Mehrbedarf an Energie bedeuten können. Dieser Strom muss auf den erneuerbaren Energien gewonnen werden.

Gerade für die Mobilität in den Städten sind Smart Cities eine große Chance. So können bereits heute Ampeln nicht mehr nach Zeit, sondern nach Bedarf geschaltet werden. Bedarfsgerechte Ampelschaltungen verringern Staus und verbessern den Verkehrsfluss. Sie könnten aber auch dem öffentlichen Nahverkehr und Radverkehr Vorrang einräumen und damit dem ÖPNV und dem Radverkehr mehr Attraktivität verleihen. Der ÖPNV selbst könnte auch über den Fahrplan hinaus bedarfsgerecht gestaltet werden. Sind mehr Fahrgäste unterwegs, können mehr Bahnen und Busse eingesetzt und Umstiegszeiten optimiert werden. Auf diese Weise ist man im ÖPNV schneller und stressfreier unterwegs.

Gerade für die Mobilität in den Städten sind Smart Cities eine große Chance. So können Ampeln nicht mehr nach Zeit, sondern nach Bedarf geschaltet werden. Bedarfsgerechte Ampelschaltungen verringern Staus und verbessern den Verkehrsfluss. Sie könnten aber auch dem öffentlichen Nahverkehr und Radverkehr Vorrang einräumen und damit dem ÖPNV und dem Radverkehr mehr Attraktivität verleihen. Der ÖPNV selbst könnte auch über den Fahrplan hinaus bedarfsgerecht gestaltet werden. Sind mehr Fahrgäste unterwegs, können mehr Bahnen und Busse eingesetzt und Umstiegszeiten optimiert werden. Auf diese Weise ist man im ÖPNV schneller und stressfreier unterwegs.

Durch die Digitalisierung kann der ÖPNV in vielerlei Hinsicht gestärkt werden. Ridepooling Angebote können, besonders nachts und in ländlichen Gebieten, eine ökologische Ergänzung zum fahrplangebundenen ÖPNV darstellen. Wo bisher alle zwei Stunden ein fast leerer Bus oder gar nichts fährt, kann nun bedarfsgesteuert ein Kleinbus Menschen ohne Auto mobil halten. Wir fordern die kommunalen Verkehrsbetriebe auf, die Einführung solcher Angebote zu prüfen, um überall, zu jederzeit ein attraktives Angebot zu bieten.

Gerade für die Mobilität in den Städten sind Smart Cities eine große Chance. So können Ampeln nicht mehr nach Zeit, sondern nach Bedarf geschaltet werden. Bedarfsgerechte Ampelschaltungen verringern Staus und verbessern den Verkehrsfluss. Sie könnten aber auch dem öffentlichen Nahverkehr und Radverkehr Vorrang einräumen und damit dem ÖPNV und dem Radverkehr mehr Attraktivität verleihen. Der ÖPNV selbst könnte auch über den Fahrplan hinaus bedarfsgerecht gestaltet werden. Sind mehr Fahrgäste unterwegs, können mehr Bahnen und Busse eingesetzt und Umstiegszeiten optimiert werden. Auf diese Weise ist man im ÖPNV schneller und stressfreier unterwegs.Viele Innenstädte leiden unter dem, besonders zur Hauptverkehrszeit, hohen PKW-Verkehrsaufkommen. Um sie zu entlasten, fordern wir eine flexible Innenstadtmaut, die je nach Verkehrslage, Fahrzeugtyp sowie Emissionsausstoß des Fahrzeugs unterschiedlich hoch ist. Wer mit dem breiten SUV, der viele Emissionen ausstößt, morgens um 7:30 Uhr durch die volle Stadt fährt, soll mehr zahlen als jemand, der Nachts um 2 mit einem kleinen Elektrofahrzeug in der Stadt unterwegs ist. Die Digitalisierung gibt uns die technischen Möglichkeiten an die Hand, eine gerechtere und nachhaltigere Innenstadt-Maut umzusetzen.