V2: Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte von Nachhaltigkeit schweigen!

Alle sind für Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und mehr Zeit für Wichtiges. Entsprechende Initiativen, die daran was verbessern wollen kommen jedoch an scheinbar unüberwindbare Grenzen. Das liegt an einem Wirtschaftssystem, das nur funktioniert, wenn es alles dem Wachstum, der Arbeit und dem Profit unterworfen ist. Diese Logik steht der Realisierung einer ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen Gesellschaft im Weg. Aus einer grün-linken Perspektive sollte demnach kein Zweifel daran bestehen, dass die Forderung nach Nachhaltigkeit mit einer Kapitalismuskritik einher gehen sollte. Der Antrag soll die Grenzen systemimmanenter BestrebungenReformbestrebungen beleuchten und die Notwendigkeit einer gesellschaftlicherenn Transformation aufzeigen.

Alle sind für Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und mehr Zeit für Wichtiges. Entsprechende Initiativen, die daran was verbessern wollen kommen jedoch an scheinbar unüberwindbare Grenzen. Das liegt an einem Wirtschaftssystem, das nur funktioniert, wenn es alles dem Wachstum, der Arbeit und dem Profit unterworfen ist. Diese Logik steht der Realisierung einer ökologisch, ökonomisch und sozial nachhaltigen Gesellschaft im Weg. Aus einer grün-linken Perspektive sollte demnach kein Zweifel daran bestehen, dass die Forderung nach Nachhaltigkeit mit einer Kapitalismuskritik einher gehen sollte. Der Antrag soll die Grenzen systemimmanenter Bestrebungen beleuchten und die Notwendigkeit einer gesellschaftlicheren Transformation aufzeigen.Auch wenn Reformen eine aufschiebene Wirkung haben, können sie jedoch langfristig die Ursachen nicht beseitigen. Daher fordern wir den Fokus mehr auf die Überwindung des Kapitalismus zu legen.

Ein wesentliches Merkmal, welches das gegenwertige Wirtschaftssystem bestimmt, ist der selbstauferlegte Zwang zum Wachstum. Gemeint ist nicht das Wachstum von Wohlstand oder Qualität der Lebensbedingungen und produzierten Güter, sondern die in Geld gemessene Wirtschaftsleistung (BIP). Schon 1972 kommt der Club of Rome zu dem Schluss, dass das Wachstum an die Grenzen kommen wird. Jede Warenproduktion verbraucht Stoffe und Energie und deshalb bedeutet eine steigende Wirtschaftsleistung zwangsläufig auch einen wachsenden Ressourcenverbrauch. Jedoch ist unendliches Wachstum auf einem endlichen Planeten mit endlichen Rohstoffen nicht möglich. Die Ressourcen werden knapper. Zudem ist das marktwirtschaftliche Wachstum auch verantwortlich für den wachsenden Ausstoß von SchadstoffenSchadstoffAusstoß und Abfalldie ansteigende Abfallproduktion und damit auch für den Klimawandel und die Verschmutzung der Meere etc.

Konzepte wie „grünes Wachstum“ und „Green New Deal“ wollen die Gegensätze zwischen Umweltschutz und Wirtschaftswachstum aufheben. Der Rohstoffverbrauch soll vom Wachstum entkoppelt werden. Ein umweltverträgliches nachhaltiges Wachstum soll mithilfe von Umwelttechnologie verwirklicht werden. Ein Prinzip dafür ist die Steigerung der Energie- und Rohstoffeffizienz. Der gleiche Output an Gütern soll mit immer weniger Input an Energie und Rohstoffen erfolgen. Es ist jedoch fraglich, ob die Einsparungseffekte was nutzen, wenn die Gesamtproduktion weiter steigt. Die Ressourceneinsparungen in der Autoproduktion z.B. bringen wenig, wenn immer mehr Autos produziert werden. Hinzu kommt noch der „Rebound-Effekt“. Er drückt aus, dass durch eine erhöhte Effizienz auch mehr verbraucht wird. Wenn Unternehmer*innen durch Ressourcenverbrauch Geld sparen, dann werden Investitionsmittel frei. Diese werden entweder dazu genutzt um die Produktion auszudehnen, was den positiven Umwelteffekt deutlich reduziert, oder es wird in einem anderen Produktionsbereich mit niedriger Ressourceneffizienz investiert, was die Umwelt noch mehr belastet. Ein weiteres Prinzip, auf das sich die Vertreter*innen stützen, ist die Substitution. Dabei geht es in der Regel darum, Energieträger durch solche zu ersetzten, die eine geringere Umweltbelastung, höhere Effizienz und niedrigere Kosten, haben. Allerdings ist diese Strategie zu kurz gegriffen. Sie reduziert zwar Umweltbelastungen, allerdings stößt sie an ihre Grenzen, da erneuerbare Energieträger unerschöpflich, aber nicht unbegrenzt verfügbar sind. Der heutige Verbrauch an fossilen Energieträgern ist so groß und steigend, dass er nur zum Teil durch erneuerbare Energien ersetzt werden kann. Außerdem bleibt dabei auch noch das Problem einer schwierigeren Energiespeicherung.n verwirklicht werden. Ein Ansatz dafür ist die Steigerung der Energie- und Rohstoffeffizienz. Der gleiche Output an Gütern soll mit immer weniger Input an Energie und Rohstoffen erfolgen. Allerdings verlieren die Einsparungseffekte ihren Nutzen, wenn die durch die Ressourceneinsparung freiwerdenden Investitonsmittel die Gesamtproduktion weiter ansteigen lassen. Dies nennt sich "Rebound-Effekt". Die Ressourceneinsparungen in der konventionellen Autoproduktion z.B. bringen wenig, wenn immer mehr Autos produziert werden, welche mit veralteten Brennstoffzellen betrieben werden. Durch die Ausdehnung der Produktion, wird der positive Umwelteffekt deutlich reduziert, oder es wird in einem anderen Produktionsbereich mit niedriger Ressourceneffizienz investiert, was die Umwelt noch mehr belastet. Ein weiterer Ansatz ist die Substitution. Dabei geht es in der Regel darum, Energieträger durch solche zu ersetzten, die eine geringere Umweltbelastung, höhere Effizienz oder niedrigere Kosten, haben. Allerdings kann diese Strategie zu kurz greifen. Sie reduziert zwar Umweltbelastungen, allerdings stößt sie an ihre Grenzen, solange die Energieträger nicht erneuerbar, nachhaltig und unerschöpflich verfügbar sind.

Ein weiterer Ansatz ist Internalisierung externer Kosten, wie die Ökosteuer. Der Verbrauch von nicht erneuerbaren Ressourcen soll besteuert werden, sodass ökonomische Anreize für umweltschonende Aktivitäten gesetzt werden. Jedoch führt dies zu einem unlösbaren Dilemma. Entweder ist es ökologisch erfolgreich und ein Finanzierungsproblem, oder umgekehrt. Wenn der Rohstoffverbrauch sinkt, dann sinken auch die Steuereinnahmen. Wenn es Steuereinnahmen gibt, dann hat sich für die Umwelt nichts verbessert. Zudem besteht die Gefahr, dass energieintensive Branchen abwandern, was zu Arbeitsplatzverluste und damit zu verschärften Krisentendenzen führt. Außerdem trifft die Ökosteuer vor allem einkommensschwache Haushalte.

Ein weiterer Ansatz ist die Internalisierung externer Kosten, wie die durch eine Ökosteuer. Der Verbrauch von nicht erneuerbaren Ressourcen soll besteuert werden, sodass ökonomische Anreize für umweltschonende Aktivitäten gesetzt werden. Jedoch führt dies zu einem unlösbaren Dilemma. Entweder ist es ökologisch erfolgreich und ein Finanzierungsproblem, oder umgekehrt. Wenn der Rohstoffverbrauch sinkt, dann sinken auch die Steuereinnahmen. Wenn esBleiben die Steuereinnahmen gibthingegen konstant, dann hat sich für die Umwelt nichts verbessert. Zudem besteht die Gefahr, dass energieintensive Branchen abwandern, was zu Arbeitsplatzverluste und damit zu verschärften Krisentendenzen führt. Außerdem trifft die Ökosteuer vor allem einkommensschwache Haushalte.

Wenn man Wachstum als Problem erkennt, dann kommt man vielleicht zu der Schlussfolgerung, dass das Wachstum einfach gestoppt werden sollte. Vertreter*innen der Postwachstumsbewegung, wie Niko Paech, wollen einen Kapitalismus ohne Wachstum. Es soll eine Regionalwährung geben damit auf lokaler Ebene gehandelt wird. Dazu soll der Zins als vermeintlicher Treiber des Wachstums abgeschafft werden (Dies widerspricht allerdings der Empirie, in der niedrige Zinsen die Wirtschaft stattdessen ankurbeln). Diese Zinskritik ist wie die Kritik an Kapitalist*innen anschlussfähig für antisemitische Erklärungsmuster. Diese lehen wir entschieden ab. Gern wird auch an das Individuum appelliert, das weniger konsumieren soll. Das wäre dann kein Verzicht, sondern Befreiung vom Überfluss. Wenn genug Konsument*innen streiken, dann würde die Wirtschaft aufhören zu wachsen Die Verlagerung von Verantwortung vom System auf das Individuum lehnen wir ab.

AllerdingsEbenso lässt sich nicht einfach so auf das Wachstum verzichten. Die Alternative zum Wachstum ist nicht Stabilität, sondern Niedergang. Eine stagnierende Wirtschaftsleistung oder die bloße Erwartung einer Stagnationsphase führt zu einem Rückgang von Neuinvestition. Investiert wird nur wenn Gewinne zu erwarten sind. Ohne Investitionen bricht jedoch die Wirtschaft zusammen. Es gibt dann weniger Aufträge, sodass Firmen gezwungen sind Mitarbeiter*innen zu entlassen. Mehr Arbeitslosigkeit führt zu weniger Konsumausgaben. Die Nachfrage bricht ein, Firmen gehen pleite, mehr Mitarbeiter*innen werden entlassen. Es verläuft in eine Abwärtsspirale.

Um den Wachstumszwang zu überwinden, muss das Problem an der Wurzel angepackt werden und zwar an der kapitalistischen Produktionsweise. Die Triebkraft des Kapitalismus ist dabei die Kapitalvermehrung. Ziel der Produktion ist es aus Geld mehr Geld zu machen. Um im Konkurrenzkampf zu überleben muss der Profit maximiert und endlos akkumuliert werden. Dabei ist es egal was der Inhalt und die Konsequenzen der Produktion ist. In diesem Prozess ist das Wachstum angelegt und auch die damit einhergehende Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen. Diese Dynamik hat sich dabei gegenüber dem Menschen verselbstständigt und die abstrakte Herrschaft des Kapitals tritt als Sachzwang auf, was systemimmanente Bestrebungen erschwert. Wir stellen dabei klar, dass sich die GRÜNE JUGEND NRW gegen jede Analyse stellt, die behauptet, dass mit der Überwindung des Kapitalismus automatisch alle Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit beseitigt seien. Diese Scheinanalyse, auch "verkürzte" oder regressive Kapitalismuskritik genannt, verkennt völlig, dass die meisten Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit älter sind als das kapitalistische Wirtschaftssystem selbst und sich somit schon teilweise länger als 2000 Jahre in den verschiedensten Gesellschaften festsetzen konnten. Wir kämpfen weiter gegen jede Form der Diskriminerung an, wo wir ihr begegnen.

Aus dem Anspruch von Nachhaltigkeit und der dargelegten Analyse folgt die Notwendigkeit die gegenwertige Form des Wirtschaftens zu überwinden. Die bestehenden Verhältnisse sind nicht naturgegeben und sollten hin zu einer befreiten Gesellschaft transformiert werden. Einer Gesellschaft jenseits von Markt und Staat, bei der Güter und Ressourcen gemeinschaftlich organisiert und genutzt werden. In der Kooperation im Vordergrund steht, statt Konkurrenz. In denen Menschen beitragen, statt tauschen und frei tätig sind, statt Lohnarbeit nachzugehen. Bei der die Produktion nicht durch den Markt vermittelt ist, sondern aus einer Selbstorganisation heraus, in der darüber frei entschieden wird was, wie und wo hergestellt wird. Erst dann lässt sich eine nachhaltige Gesellschaft verwirklichen. Der Diskurs über die Grundlagen dieser Utopie muss weitergehen. Daher beauftragt die GRÜNE JUGEND NRW den Landesvorstand im Hinblick auf den nächsten Schwerpunkt "Arbeit 4.0" Bildungs- und Diskussionsangebote zur weiteren Debatte anzubieten.

Aus dem Anspruch von Nachhaltigkeit und der dargelegten Analyse folgt die Notwendigkeit die gegenwertige Form des Wirtschaftens zu überwinden. Die bestehenden Verhältnisse sind nicht naturgegeben und sollten hin zu einer befreiten Gesellschaft transformiert werden. Einer Gesellschaft jenseits von Markt und Staat, bei der Güter und Ressourcen gemeinschaftlich organisiert und genutzt werden. In der Kooperation im Vordergrund steht, statt Konkurrenz. In denen Menschen beitragen, statt tauschen und frei tätig sind, statt Lohnarbeit nachzugehen. Bei der die Produktion nicht durch den Markt vermittelt ist, sondern aus einer Selbstorganisation heraus, in der darüber frei entschieden wird was, wie und wo hergestellt wird. Erst dann lässt sich eine nachhaltige Gesellschaft verwirklichen.

Ziel dieses Antrags soll jedoch nicht sein, Symptombehandlungen generell ihre Legitimität abzussprechen, insofern sie als solche verstanden werden. Der Diskurs, der einer gesellschaftlichen Transformation, quasi als Keimzelle, vorangehen muss benötigt voraussichtlich mehr Zeit als z.B. das Weltklima uns zugesteht bevor der Point of no return erreicht ist. Den Zeitraum zu verlängern, in dem das Erschaffen einer auf commons&Freiwilligkeit basierenden Gesellschaft möglich ist, erachten wir für notwendig. Dem Diskurs mit Gruppen, die die Forderung der Abschaffung des Kapitalismus noch nicht als die logische Folge des Nachhaltigkeitsdiskurses verstanden haben, verweigern wir uns nicht.

Aus dem Anspruch von Nachhaltigkeit und der dargelegten Analyse folgt die Notwendigkeit die gegenwertige Form des Wirtschaftens zu überwinden. Die bestehenden Verhältnisse sind nicht naturgegeben und sollten hin zu einer befreiten Gesellschaft transformiert werden. Einer Gesellschaft jenseits von Markt und Staat, bei der Güter und Ressourcen gemeinschaftlich organisiert und genutzt werden. In der Kooperation im Vordergrund steht, statt Konkurrenz. In denen Menschen beitragen, statt tauschen und frei tätig sind, statt Lohnarbeit nachzugehen. Bei der die Produktion nicht durch den Markt vermittelt ist, sondern aus einer Selbstorganisation heraus, in der darüber frei entschieden wird was, wie und wo hergestellt wird. Erst dann lässt sich eine nachhaltige Gesellschaft verwirklichen.