Das Themenfeld (Stadt)Planung ist aktuell im Innenministerium angesiedelt, nicht im Verkehrsministerium. Bis 2017 war es Teil des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unter Leitung von Barbara Hendricks. Des Weiteren handelt es sich bei den im Antrag beschriebenen Angelegenheiten primär um kommunale Zuständigkeiten. Die Kritik an Andreas Scheuer und dem BMVI ist daher in dieser Form mangels Zuständigkeit ausnahms- und ungewöhnlicherweise unberechtigt.
Verschiedene Anträge: | Die Stadt gehört uns allen - Queerfeministische Stadtplanung jetzt! |
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Antragsteller*in: | Patrick Voss |
Status: | Geprüft |
Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
Eingereicht: | 29.06.2021, 22:35 |