demnach kein Zweifel daran bestehen, dass die Forderung nach Nachhaltigkeit mit einer Kapitalismuskritik einher gehen sollte. Der Antrag soll die Grenzen systemimmanenter Bestrebungen beleuchten und die Notwendigkeit einer gesellschaftlicheren Transformation aufzeigen.Auch wenn Reformen eine aufschiebene Wirkung haben, können sie jedoch langfristig die Ursachen nicht beseitigen. Daher fordern wir den Fokus mehr auf die Überwindung des Kapitalismus zu legen.

Unterstützer*innen und Mitwisser*innen besteht. So wurde der Mord an Mehmet Kubasik Kubaşik in Dortmund nicht unweit der Wohnung des national vernetzten Neonazis Siegfried Borchardt begangen.

- Kein Schlussstrich! Auch nach Ende des Prozesses muss die Suche nach weiteren möglichen Mittäter*innen weitergehen!

Insbesondere wird von den Opferfamilen kritisiert, dass noch immer viele Fragen ungeklärt sind - so zum Beispiel die Frage, ob es noch unerkannte MittäterI*nnen gibt, ob rechtsextreme Netzwerke vollständig aufgespürt und aufgelöst sind und

Kultur ist ständig im Wandel. Sie spiegelt unsere Gesellschaft und verändert sie gleichermaßen. Kultur, das ist das, was zwischen Menschen, also in der Gesellschaft, passiert. Kulturpolitik ist damit ein zentraler gesellschaftlicher Politikbereich.Schon aus diesem Grund und weil sie sich aus zahllosen subkulturellen Strömungen zusammensetzt, lehnen wir als GRÜNE JUGEND NRW den Begriff einer vermeintlichen Leitkultur ab. Kultur findet sich überall, wo Menschen Ihre Individualität zum Ausdruck bringen. Es ist entsprechend schlicht falsch, davon auszugehen, weil Menschen in demselben Land lebten, hätten sie ganz automatisch auch die gleichen Vorstellungen von diesem Zusammenleben. Wie unsere Gesellschaft, verändert auch Kultur sich immer schneller; sogar eine Digitalisierung ist zu beobachten: Vor zwanzig Jahren wäre es wohl kaum vorstellbar gewesen, Videospiele könnten einmal komplexe und sogar gesellschaftskritische Kunstwerke werden, oder dass progressive soziale Bewegungen sich in erster Linie digital abspielen könnten; dass sich Menschen verbünden könnten, die zuvor kaum die Möglichkeit dazu gehabt hätten. Kultur spiegelt unsere Gesellschaft und verändert sie gleichermaßen. Kulturpolitik ist damit ein zentraler gesellschaftlicher Politikbereich.
Es gilt entsprechend, dafür Sorge zu tragen, dass die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von Fördermitteln sich den veränderten gesellschaftlichen Bedingungen, in denen Kultur existiert, anpassen und dass Kulturschaffende sich nicht im Gegenzug diesen anpassen müssen. Wenn kleine Entwicklungsstudios für Videospiele Fördermittel gar nicht erst in Anspruch nehmen können, weil sie die veralteten Voraussetzungen nicht erfüllen können, ist das kein politisch tragbarer Zustand. Kultur ist Akteur und Resulat gesellschaftlicher Strömungen. Dass Kultur progressiv, links und emanzipatorisch ist, schien

bestehenden Verhältnisse sind nicht naturgegeben und sollten hin zu einer befreiten Gesellschaft transformiert werden. Einer Gesellschaft jenseits von Markt und Staat, bei der Güter und Ressourcen gemeinschaftlich organisiert und genutzt werden. In der Kooperation im Vordergrund steht, statt Konkurrenz. In

einzuführen, um progressiver als die Frauenquote in anderen Bereichen, ein deutliches Zeichen der Diversität der Kultur zu gehen.Darüberhinaus sollen bei der Vergabe von Straßen-, Platz- und Gebäudenamen historische FIT* Personen mitgedacht werden.

demokratische und zivilisierte Gesellschaft. Die (selbst-)kritische Beschäftigung mit der nationalsozialistischen Vergangenheit und der Shoahdem Holocaust ist in Zeiten, in denenAbgeordnete in deutschen Parlamenten die NS-Geschichte einen

Deutschland im Fernsehen wie im Internet verhindert werden. Ein positives Image soll bei jungen Leuten nur dann kreiert werden dürfen, wenn es das Produkt aus gesundheitlicher Sicht auch verdient. Alternativ könnte dies durch eine zusätzliche Steuerregulierung

Es kann nicht nur darum gehen, gegen die Diskriminierung von People of Color,LGTBIQ, Menschen muslimischen oder jüdischen Glaubens, Menschen mit Behinderungen und aller anderen Menschen, die nicht in das Bild der Rechten, wer in unserer Gesellschaft richtig und wichtig, ist ist, zu kämpfen, sondern mit ihnen auch für die Sichtbarkeit zu kämpfen, die ihnen im Kulturbetrieb zusteht. Zu einer progressiven und weltoffenen Kultur gehört auch Moscheen nicht in die Gewerbegebiete abzuschieben, sondern ihnen, wie Kirchen, einen Platz in der Mitte unserer Städte zu geben.[Leerzeichen]Wir wollen vielfältigere Geschichten in Film und Fernsehen sehen oder in der Literatur[Leerzeichen]lesen als den heterenormativen Klassiker "Junge trifft Mädchen" oder die immergleichen männlichen Heldengeschichten.[Leerzeichen]Wir wollen LGTBIQ-Charaktere mit derselben Selbstverständlichkeit sehen wie

Kultur des 21. Jahrhunderts und nicht nur den Backlash zurück in die 50er, wie Rechtskonservative ihn wollen, oder in die 3030er, wie Fachist*innen ihn wollen,verhindern.

wird was, wie und wo hergestellt wird. Erst dann lässt sich eine nachhaltige Gesellschaft verwirklichen.

Ziel dieses Antrags soll jedoch nicht sein, Symptombehandlungen generell ihre Legitimität abzussprechen, insofern sie als solche verstanden werden. Der Diskurs, der einer gesellschaftlichen Transformation, quasi als Keimzelle, vorangehen muss benötigt voraussichtlich mehr Zeit als z.B. das Weltklima uns zugesteht bevor der Point of no return erreicht ist. Den Zeitraum zu verlängern, in dem das Erschaffen einer auf commons&Freiwilligkeit basierenden Gesellschaft möglich ist, erachten wir für notwendig. Dem Diskurs mit Gruppen, die die Forderung der Abschaffung des Kapitalismus noch nicht als die logische Folge des Nachhaltigkeitsdiskurses verstanden haben, verweigern wir uns nicht.

Ein weiterer Ansatz ist die Internalisierung externer Kosten, wie die durch eine Ökosteuer. Der Verbrauch von nicht erneuerbaren Ressourcen soll besteuert werden, sodass ökonomische Anreize für umweltschonende Aktivitäten gesetzt werden. Jedoch führt dies zu einem unlösbaren Dilemma. Entweder ist es ökologisch erfolgreich und ein Finanzierungsproblem, oder umgekehrt. Wenn der Rohstoffverbrauch sinkt, dann sinken auch die Steuereinnahmen. Wenn esBleiben die Steuereinnahmen gibthingegen konstant, dann hat sich für die Umwelt nichts verbessert. Zudem besteht die Gefahr, dass energieintensive

wird was, wie und wo hergestellt wird. Erst dann lässt sich eine nachhaltige Gesellschaft verwirklichen. Der Diskurs über die Grundlagen dieser Utopie muss weitergehen. Daher beauftragt die GRÜNE JUGEND NRW den Landesvorstand im Hinblick auf den nächsten Schwerpunkt "Arbeit 4.0" Bildungs- und Diskussionsangebote zur weiteren Debatte anzubieten.

AllerdingsEbenso lässt sich nicht einfach so auf das Wachstum verzichten. Die Alternative zum Wachstum ist nicht Stabilität, sondern Niedergang. Eine

Wachstums abgeschafft werden (Dies widerspricht allerdings der Empirie, in der niedrige Zinsen die Wirtschaft stattdessen ankurbeln). Diese Zinskritik ist wie die Kritik an Kapitalist*innen anschlussfähig für antisemitische Erklärungsmuster. Diese lehen wir entschieden ab. Gern wird auch an das Individuum appelliert, das weniger konsumieren soll. Das wäre dann kein Verzicht, sondern Befreiung vom Überfluss. Wenn genug Konsument*innen streiken, dann würde die Wirtschaft aufhören zu wachsen Die Verlagerung von Verantwortung vom System auf das Individuum lehnen wir ab.

abstrakte Herrschaft des Kapitals tritt als Sachzwang auf, was systemimmanente Bestrebungen erschwert. Wir stellen dabei klar, dass sich die GRÜNE JUGEND NRW gegen jede Analyse stellt, die behauptet, dass mit der Überwindung des Kapitalismus automatisch alle Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit beseitigt seien. Diese Scheinanalyse, auch "verkürzte" oder regressive Kapitalismuskritik genannt, verkennt völlig, dass die meisten Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit älter sind als das kapitalistische Wirtschaftssystem selbst und sich somit schon teilweise länger als 2000 Jahre in den verschiedensten Gesellschaften festsetzen konnten. Wir kämpfen weiter gegen jede Form der Diskriminerung an, wo wir ihr begegnen.

Ein weiterer Ansatz ist Internalisierung externer Kosten, wie die Ökosteuer. Der Verbrauch von nicht erneuerbaren Ressourcen soll besteuert werden, sodass ökonomische Anreize für umweltschonende Aktivitäten gesetzt werden. Jedoch führt dies zu einem unlösbaren Dilemma. Entweder ist es ökologisch erfolgreich und ein Finanzierungsproblem, oder umgekehrt. Wenn der Rohstoffverbrauch sinkt, dann sinken auch die Steuereinnahmen. Wenn es Steuereinnahmen gibt, dann hat sich für die Umwelt nichts verbessert. Zudem besteht die Gefahr, dass energieintensive Branchen abwandern, was zu Arbeitsplatzverluste und damit zu verschärften Krisentendenzen führt. Außerdem trifft die Ökosteuer vor allem einkommensschwache Haushalte.

Adipositasprävention. Der Bewegungsdrang der Kinder und Jugendlichen muss gefördert werden und sollte nicht bei jeder Gelegenheit durch die Nutzung von Autos, Rolltreppen, Aufzügen, analogen wie digitalen Medien, Computern, Smartphones oder vergleichbaren Hilfsmitteln fortschreitend gehemmt werden.werden.

Niederlande orientieren und nicht nur dann eingeführt werden, wenn es ebenso eine europäische Regelung geben wird. Die Landesregierung NRW soll dazu mögliche Vorschläge im Bundesrat initiieren oder unterstützen.