Veranstaltung: | Landesmitgliederversammlung Herbst 2023 |
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Tagesordnungspunkt: | 8 Verschiedene Anträge |
Antragsteller*in: | Helena Jamal, Emelie Segler, Julian Pannen, Ole Schillmüller, Dario Meysing, Lars Bauerdick, Dana Vondey, Dominick Brandt, Daniel Knott, Rasmus Venghaus, Robin Gietz |
Status: | Eingereicht |
Verfahrensvorschlag: | Abstimmung |
Eingereicht: | 31.10.2023, 23:21 |
V6: Basisdemokratie zurückgewinnen - Landesmitgliederversammlung stärken!
Titel
Antragstext
Die Landesmitgliederversammlung (LMV) der Grünen Jugend NRW beschließt, dass die
Arbeit der Grünen Jugend NRW im kommenden Jahr die Stärkung der Verbandsbasis
und der LMV in den Fokus nimmt. Die LMV beauftragt den Vorstand in seiner
Legislaturperiode Wege zu finden, umfangreich für alle Posten innerhalb der
Grünen Jugend NRW zu werben und für diese offene Angebote zur Befähigung zu
schaffen. Das gilt insbesondere auch für Posten im Vorstand der Grünen Jugend
NRW. Die LMV beauftragt den Vorstand weiterhin, bis zur nächsten
Landesmitgliederversammlung [Frühjahr 2024] ein Konzept vorzustellen, wie in der
Grünen Jugend NRW in Zukunft wieder Wahlen mit mehr Kandidierenden als Plätzen
ermöglicht werden können, sodass die LMV eine tatsächliche Wahl bei der
Besetzung von Ämtern hat.
Die LMV verpflichtet den Vorstand, zu diesem Antrag auf beiden
Landesmitgliederversammlungen in ihrer Legislatur [Mai 2024 und November 2024]
im Rahmen des Vorstandsberichts umfassend Bericht zu erstatten.
Begründung
Hinter uns allen liegen bewegte Jahre. Wir schätzen die Arbeit des Landesvorstandes in dieser turbulenten Zeit explizit. Von der Ablehnung des schwarz-grünen Koalitionsvertrages bis Lützerath hat er unseren Verband getragen.
Allerdings ist bei dieser Arbeit auch einiges auf der Strecke geblieben. Wir wollen dies im langfristigen Trend sowie in kurzfristigen Gegebenheiten begründen:
Die Basisdemokratie unseres Verbandes hat seit langem ein Leck. Als Grüne Jugend rühmen wir uns damit, basisdemokratisch zu sein. Bei uns entscheiden die Mitglieder, was passiert. Gerade bei Personenwahlen sieht das oft anders aus. Vorstandsposten werden langfristig aufgebaut und auch wenn das grundsätzlich Sinn ergibt, bildet sich inzwischen ein System, in dem über ein Jahr im Voraus klar ist, wer auf Posten kandidieren wird. Dieses System ist so bestimmend, dass Gegenkandidaturen zur absoluten Seltenheit geworden sind. Dadurch entscheidet aber nicht die Landesmitgliederversammlung darüber, wer uns vertritt. Diese Entscheidungen werden notgedrungen in kleinen Gruppen und von Einzelpersonen getroffen. Das tut unserem Verband in seiner Breite nicht gut. Wir fordern deswegen ganz klar, dass ein System geschaffen wird, in dem allen Interessierten die Vorbereitung auf Ämter in der Grünen Jugend NRW offen steht und in der alle Mitglieder das Gefühl bekommen, dass ihre Kandidatur eine Bereicherung ist, anstatt dass sie eine Belastung für die Tagesordnung darstellen. Mit all diesen Problemen stehen wir nicht allein, als größter Landesverband der Grünen Jugend haben wir aber den Anspruch und die Verpflichtung, auch für die Grüne Jugend als Ganzes Vorbild zu sein.
Wir sehen in diesem Trend eine Gefahr für die Legitimität zukünftiger Landesmitgliederversammlungen und deswegen ein drastisches Handeln für unumgänglich. All das aufzufangen bedarf nach unserer Ansicht mehr als einen bundesweiten "Prozess zu Debattenorten". Die interne Legitimität unseres Verbandes sicherzustellen muss die wichtigste Aufgabe in der verbandsinternen Arbeit des Landesvorstandes im nächsten Jahr werden.
Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise, die wir nur mit einem Verband bekämpfen können, der gut aufgestellt ist. Aktuell ist das nicht der Fall. Das muss sich ändern!