DLR10: Benedict Braunschneider

Ihr Lieben,

im Februar hat mein Heimatdorf entschieden, bei den Demos gegen Rechts mitzumachen. Gerade viele ältere Menschen waren zum ersten Mal in ihrem Leben auf einer Demo. Dazu muss man wissen: Ich bin aufgewachsen im Rheinisch-Bergischen Kreis, tiefschwarzer Direktwahlkreis Herbert Reul (CDU, über 50% Erststimmen-Anteil). Vielleicht endlich ein Grund, doch noch Lokalpatriot zu werden?

CDU-Politiker gegen rechts – hä?

Das hat auch Herbert Reul mitbekommen und sich kurzerhand selbst zur Demo eingeladen. Ein Teil der Organisator*innen fand das ganz wunderbar, es gab viel Streit, am Ende konnte Herbert doch nicht aus terminlichen Gründen und stattdessen wurde vor tausend Menschen digitales Schulterklopfen abgespielt: „Danke, dass Sie alle sich für unsere Demokratie einsetzen.“ Viele fanden das gut.

Mich hat das extrem wütend gemacht. Der aktuelle CDU-Innenminister auf einer Demo gegen Rechts? Ich finde: Dem liegt ein grundlegend falsches Verständnis dieser Demos zugrunde. Sie richten sich nicht nur gegen die AfD, gegen Nazis und solche, die es gern wären – nein, sie richten sich explizit auch gegen die aktuellen und vergangenen politischen Verantwortungsträger*innen. Gegen die Menschen, die Gruppen gegeneinander ausspielen. Die versuchen, rechte Parteien einzuholen oder zu überholen, als ob Menschen nicht immer lieber das Original wählen würden. Kurz: die von einer Brandmauer reden und dann zündeln. Dazu gehört Olaf Scholz, wenn er sich im SPIEGEL als Abschiebe-Kanzler feiern lässt. Dazu gehört aber auch die CDU, die das „christlich“ lange vor jeder Bezahlkarten-Debatte verloren hat. Herbert Reul hätte diese Plattform nicht bekommen dürfen.

Was bringen eigentlich Demos?

Ohnehin stellt sich doch die Frage: Was hat das jetzt eigentlich gebracht? Millionen von Menschen auf der Straße, partei- und altersübergreifend. Irgendwie alle gegen Rechtsextremismus, manche auch gegen Rechts, viele nur gegen die AfD, einige gegen das System. War das nur ein Symbol, haben wir kurz einen Minimalkonsens gefunden und der verläuft sich jetzt wieder?

Ich habe bei der GJ gelernt, zwischen Mobilisierung und Organisierung zu unterscheiden. Diese Demos: Sie waren Mobilisierung. Kurzfristig Massen auf der Straße, punktuell eine starke Signalwirkung. Aber weiter abhängig davon, dass politische Institutionen jetzt Maßnahmen ergreifen. Deshalb fokussieren wir uns als Verband vielmehr auf Organisierung, im Fokus: Die langfristige Herausbildung von Strukturen, dazu der Zusammenschluss mit anderen Gruppen, der Arbeitskampf als Mittel für sozialen Wandel. Dafür braucht es neben aktiven Mitgliedern aber vor allem eins: Eine langfristige Strategie. Für unsere Ausrichtung auf Bundesebene ist dafür – nach der Mitgliederversammlung – der Länderrat der GRÜNEN JUGEND zuständig. Ich will für uns als GJ NRW an dieser Ausrichtung mitwirken.

Dazu würde ich mich sehr über Deine Stimme freuen!